Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für WuffWuff

Präambel

WuffWuff ist eine interaktive Internet-Community, die es dem Nutzer erlaubt, eine eigene Internet-Seite für sich und seine Hunde zu erstellen, Meinungen und Inhalte rund um das Thema Hund zu publizieren und entsprechende Einträge in Foren und Diskussions-Boards einzustellen, eine Vielzahl von Fotos anderer Hunde zu betrachten, Videos und Fotos von Hunden auszutauschen, Erfahrungen auszutauschen und mehr für Hunde zu erfahren sowie Kontakt mit anderen Nutzern und Hundeliebhabern zu könnnen.

1. Geltung dieser AGB

   a) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten zwischen der Accelsis Technologies GmbH (im folgenden als WuffWuff bezeichnet), Aidenbachstr. 52, 81379 München, welche die Internetseite WuffWuff betreibt, und den registrierten Nutzern von WuffWuff. Nach der Registrierung eines Nutzers gelten diese AGB auch für diejenige Nutzung von WuffWuff, für welche an sich keine Registrierung erforderlich ist

   b) Für einige der Dienste von WuffWuff gelten spezielle Nutzungsbedingungen. Im Falle von Abweichungen zu den vorliegenden Bedingungen gehen die speziellen Nutzungsbedingungen vor.

   c) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Allgemeine Geschäftsbedingungen von Nutzern gelten nicht.

2. Vertragsinhalt

   a) Inhalt des Vertragsverhältnisses zwischen WuffWuff und den Nutzern ist die Nutzung der Internetseite WuffWuff als registrierter Nutzer. Nach erfolgter Registrierung hat der Nutzer die Möglichkeit, auf WuffWuff persönliche Profile online zu stellen, mit anderen Mitgliedern in Kontakt zu treten, Meinungen und Inhalte zu publizieren und Einträge in Foren sowie Diskussions-Boards einzustellen. WuffWuff behält sich das Recht vor, den angebotenen Service jederzeit ohne Frist oder Angabe weiterer Gründe ganz oder teilweise einzustellen.

   b) Die Nutzung der Dienste ist kostenlos, soweit nicht in dem jeweiligen Dienst auf die Kostenpflicht hingewiesen wird. WuffWuff behält sich das Recht vor, kostenlose Services jederzeit kostenpflichtig zu machen. In diesem Fall wird der Nutzer darüber informiert und hat die Möglichkeit, der kostenpflichtigen Nutzung zuzustimmen. Tut er dies nicht, so kann WuffWuff diesen Nutzer vom Service ausschließen. Der Nutzer erklärt sich mit Werbung auf der Plattform innerhalb aller Bereiche einverstanden. WuffWuff hat das Recht, die postalische Adresse sowie die E-Mail-Adresse des Nutzers zur Versendung von Informationsmails der Plattform und zur Werbung für eigene Angebote zu verwenden. Der Nutzer kann der Versendung weiterer Nachrichten schriftlich widersprechen.

   c) WuffWuff schuldet nicht die ständige und vollumfängliche Verfügbarkeit der Homepage und der Dienste. Zum vertragsgemäßen Nutzungsumfang gehören insbesondere vorübergehende Nutzungsunterbrechungen oder –einschränkungen

   • durch Störungen des Servers, der öffentlichen Kommunikationsnetze, der Stromversorgung oder
   • durch sonstige nicht im Einflussbereich von WuffWuff liegende Umstände oder
   • durch Wartungsarbeiten und oder technische Änderungen, die dem ordnungsgemäßen Betrieb oder seiner Verbesserung dienen.

   d) Das Angebot von WuffWuff richtet sich nur an private Nutzer in Deutschland.

   e) Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Verweisungen des Internationalen Privatrechts in ausländisches Recht gelten nicht. Leistungsort ist der Sitz von WuffWuff.

   f) WuffWuff behält sich das Recht vor, die vom Nutzer eingestellten Inhalte, insbesondere Texte und Fotos, unter rechtlichen Gesichtspunkten (Gesetz und Vertrag) zu prüfen und erforderlichenfalls zu ändern oder zu löschen. Eine entsprechende Verpflichtung von WuffWuff besteht jedoch nicht. Des Weiteren behält sich WuffWuff das Recht vor, Texte und Bilder zu prüfen, zu verändern oder zu löschen, wenn Texte und Beiträge aus redaktioneller Sicht nicht zur Plattform WuffWuff passen.

3. Vertragsabschluss

   a) Bei der Registrierung füllt der Nutzer ein Online-Anmeldeformular aus mit seinem Benutzernamen und Passwort sowie weiteren persönlichen Daten, insbesondere seiner E-Mail-Adresse, und übermittelt dieses durch Klicken auf die jeweilige Schaltfläche „Weiter“ und „Fertigstellen“ an WuffWuff. Die Anmeldeangaben müssen vollständig und wahrheitsgemäß sein; der Nutzer darf sich nicht unter einer falschen Identität anmelden.

   b) Der Vertrag zwischen WuffWuff und dem Nutzer kommt dadurch zustande, dass WuffWuff den Anmeldeantrag des Nutzers durch Zusendung einer Anmeldebestätigung per E-Mail annimmt oder den betreffenden Dienst zur Verfügung stellt.

   c) Es besteht kein Anspruch auf einen Vertragsabschluss. WuffWuff ist berechtigt, die Annahme des Anmeldeantrags ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

4. Persönliche Daten

   a) WuffWuff behandelt persönliche Daten von Nutzern vertraulich und stellt diese Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies durch Datenschutzgesetze erlaubt ist oder der Nutzer hierin einwilligt oder persönliche Daten selbst über WuffWuff veröffentlicht.

   b) Bei Kündigung des Dienstes werden die für den Nutzer gespeicherten persönlichen Daten und die von ihm eingestellten Inhalte mit Wirksamkeit der Kündigung gelöscht, es sei denn, ihre weitere Verwahrung ist gesetzlich vorgesehen.

5. Haftung von WuffWuff

   a) WuffWuff haftet nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung seiner Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei grober Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.

   b) WuffWuff haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung seiner Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen, nach den gesetzlichen Vorschriften.

   c) Für Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch die Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von WuffWuff beruhen, haftet WuffWuff nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung ist jedoch bei Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.

   d) Verlangt der Nutzer anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung den Ersatz vergeblicher Aufwendungen, so ist WuffWuff zum Ersatz nur verpflichtet, wenn seine Vertreter oder Erfüllungsgehilfen die Pflichtverletzung vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. Bei einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten leistet WuffWuff Ersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen.

   e) WuffWuff haftet aus unerlaubter Handlung nur aufgrund einer vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführten Verletzung. Bei einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haftet WuffWuff auch für einfache Fahrlässigkeit.

   f) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

6. Pflichten des Nutzers

   a) Der Nutzer darf nur solche Inhalte und Äußerungen speichern, veröffentlichen oder verbreiten, für die er Nutzer die dazu erforderlichen Rechte, insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte, hat. Der Nutzer räumt WuffWuff die für den Betrieb des Dienstes erforderlichen Rechte zur Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung und Veröffentlichung an seinen eingestellten Inhalten ein.

   b) Das Angebot von WuffWuff ist durch urheberrechtliche Bestimmungen vor Vervielfältigung und Missbrauch geschützt. Die unerlaubte Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung dieser Inhalte oder deren Nachahmung wird von WuffWuff durch zivil- notfalls auch strafrechtliche Maßnahmen verfolgt.

   c) WuffWuff richtet sich nur an private Nutzer. WuffWuff darf daher nicht zu gewerblichen Zwecken oder im Rahmen einer selbständigen beruflichen Tätigkeit genutzt werden, es sei denn, WuffWuff hat vorher seine schriftliche Zustimmung erteilt.

   d) Der Nutzer ist rechtlich verantwortlich für die von ihm eingestellten Inhalte. Er wird die Privatsphäre anderer Nutzer respektieren. Der Nutzer darf geltende Rechtsvorschriften und Vertragsbestimmungen nicht verletzen. Dies gilt auch für Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind. Insbesondere darf der Nutzer

   • WuffWuff nicht dazu verwenden, E-Mail-Adressen zu ermitteln oder Werbemails oder Kettenbriefe zu verschicken;
   • keine Inhalte veröffentlichen, übermitteln oder verbreiten, die rechtswidrig sind oder beleidigenden oder Gewalt verherrlichende oder diskriminierenden oder pornographischen Inhalt haben;
   • keine belästigenden, verleumderischen oder bedrohende Inhalte speichern oder verbreiten;
   • nicht Fotografien oder Video mit Abbildungen von Personen ohne deren Einwilligung veröffentlichen oder verbreiten;
   • es nicht unternehmen, die Dienste von WuffWuff einzuschränken, deren Nutzung zu erschweren oder funktionsuntauglich zu machen;
   • Inhalte und Links nicht durch ein Kennwort schützen;
   • andere Benutzer nicht zur Angabe von Kennwörtern oder personenbezogenen Daten für kommerzielle oder rechtswidrige Zwecke auffordern;
   • Minderjährige nicht zur Angabe personenbezogener Daten auffordern;
   • keine Raubkopien einstellen oder auf sonstige Weise verbreiten;

   Ferner verpflichtet sich der Nutzer, die von WuffWuff festgelegten Regeln zur Publikation von Inhalten einzuhalten.

   e) Der Nutzer ist verpflichtet, seinen E-Mail-Account mindestens einmal in der Woche auf eingegangene E-Mails zu überprüfen und somit sicherzustellen, dass von WuffWuff eingehende Nachrichten ihm rechtzeitig zugehen.

   f) Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dies gilt auch für Personennamen, Telefon- und Faxnummer, Adressdaten, E-Mail-Adressen und URLs.

   g) Der Nutzer verpflichtet sich, seinen Zugang zu WuffWuff gegen die unbefugte Benutzung durch Dritte zu schützen. Dies beinhaltet insbesondere die Verpflichtung, das Passwort geheim zu halten und unverzüglich zu ändern, wenn der Nutzer vermutet, dass ein unberechtigter Dritter hiervon Kenntnis erlangt hat. Der Nutzer haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Nutzung seines Zugangs durch Dritte, soweit ihn ein Verschulden trifft. Der Nutzer hat WuffWuff umgehend zu benachrichtigen, falls er den begründeten Verdacht hat, dass ein Missbrauch seines Kontos vorliegt. Der Nutzer darf sich auch nicht durch Verwendung der Zugangsdaten eines anderen Nutzers Zugang zu WuffWuff verschaffen.

   h) Dem Nutzer sind alle Handlungen untersagt die die Sicherheit, Infrastruktur und Verfügbarkeit sowie die Performance des Dienstes WuffWuff negativ beeinträchtigen oder schädigen. Insbesondere sind dies:

   • die Versendung von Kettenbriefen (auch und gerade per E-Mail) und
   • die Verwendung von Scripts, Automatismen oder Software in Verbindung mit der Nutzung des Dienstes WuffWuff.

   Das Kopieren, Modifizieren, Überschreiben und Blockieren von Daten ist dem Nutzer grundsätzlich verboten, soweit es nicht für eine ordnungsgemäße Nutzung des Dienstes erforderlich ist.

7. Haftung und Freistellungsverpflichtung des Nutzers,
   Verstoß gegen Nutzungsbedingungen

   a) Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen ist WuffWuff berechtigt, den jeweiligen Nutzer auszuschließen und gegebenenfalls die von ihm verwendeten und die an ihn adressierten Inhalte zu löschen. WuffWuff wird dem Nutzer vor Ausschluss eine Warnung mit angemessener Fristsetzung zusenden. Die Warnung mit Fristsetzung ist entbehrlich, wenn der Verstoß schwerwiegend und die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses für WuffWuff unzumutbar ist.

   b) Vorstehende Regelung a) gilt auch im Falle eines begründeten Verdachts auf einen Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen.

   c) Verstößt der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen, so ist er verpflichtet, WuffWuff den dadurch entstehenden Schaden und sonstigen Aufwand zu ersetzen.

   d) Aufgrund der Menge der über WuffWuff verbreiteten Inhalte und Äußerungen ist WuffWuff nicht in der Lage, eingestellte Inhalte vor deren Verbreitung im Netz zu überprüfen. Sollte ein Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen, so hat dieser Nutzer WuffWuff von allen Ansprüchen des Dritten freizustellen. Dies gilt insbesondere im Fall von Beleidigungen, übler Nachrede, Kreditschädigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, Ausfall von Diensten für andere Nutzer und wegen der Verletzung von Immaterialgütern. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die WuffWuff zur Abwehr solcher Ansprüche aufwendet.

   e) Der Nutzer verpflichtet sich, WuffWuff auch im Übrigen freizustellen von jeglicher Art von Ansprüchen, Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen, die durch die Anmeldung des Nutzers oder seine Nutzung von WuffWuff entstehend könnten. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die WuffWuff zur Abwehr solcher Ansprüche aufwendet.

8. Änderung der AGB

   Will WuffWuff seine allgemeinen Geschäftsbedingungen ändern, so teilt WuffWuff dem Nutzer die geänderten Bedingungen per E-Mail mit. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Nutzer ihnen nicht per E-Mail widerspricht. WuffWuff wird auf diese Folge in der Mitteilungs-E-Mail besonders hinweisen. Der Widerspruch muss innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Mitteilungs-E-Mail eingegangen sein. Übt der Nutzer sein Widerspruchsrecht aus, gilt der Änderungswunsch von WuffWuff als abgelehnt. Der Vertrag wird dann ohne die Änderungen fortgesetzt. Das Recht der Vertragspartner zur Kündigung des Nutzungsvertrages bleibt unberührt.

9. Kündigung

   a) Der Nutzer ist jederzeit berechtigt, den Nutzungsvertrag ohne Angaben von Gründen zu kündigen. Die Kündigung erfolgt schriftlich oder per E-Mail an info[at]wuffwuff.de unter Angabe des Benutzernamens.

   b) Der Nutzungsvertrag ist für WuffWuff mit einer Frist von 14 Tagen per E-Mail an die registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers kündbar. Das Recht von WuffWuff zur Vertragsbeendigung nach Ziffer 7.a) bleibt unberührt.

   c) Unabhängig von einer Vertragsbeendigung nach a) oder b) behält sich WuffWuff sich das Recht vor, Accounts, die länger als 6 Monate nicht benutzt wurden, zu deaktivieren und die mit diesem Account zusammenhängenden Inhalte zu löschen. Der Benutzername des betreffenden Accounts wird freigegeben und kann von anderen Nutzern registriert werden.